"Massenmedien und Besetzung von Palästina, Bild und Wirklichkeit" Das Programm begann mit einem kurzen Bericht über eine Reise in das Westjordanland. Dann wurde ein amerikanischer Film über die Medienberichterstattung zum palästinensisch-israelischen Konflikt gezeigt. Norman Finkelsteins Vortrag begann erst eine Viertelstunde nach dem vorgesehenen Ende der Zweistunden-Veranstaltung. Vortrag Um
synchron zum Vortrag zu bleiben, wurde im allgemeinen nicht versucht,
die Satzstellung in größerem Umfang anzupassen oder
unvollständige Sätze abzuschließen. Dadurch ergibt sich
auch die zum Teil etwas merkwürdige Zeichensetzung.
Es ist schon ein langer Abend. Deshalb werde ich nicht für die ganze Zeit reden, die ich vorhatte, denn ich möchte eine Möglichkeit haben, auch von Ihnen was zu hören und auf einige Ihrer Fragen antworten zu können über die Dokumentation, über die allgemeine Situation und auch was wir tun können. Deshalb werde ich versuchen, meine Ausführungen auf 40 oder 45 Minuten zu beschränken, um noch eine Diskussion zu haben. Meiner Meinung nach ist das Hauptparadoxon des israelisch-palästinensischen Konflikts - soweit es die Medien betrifft -, dass die Medien den israelisch-palästinensischen Konflikt typischerweise so beschreiben, als wäre er sehr kompliziert. Manchmal nennen Sie ihn ‚umstritten‘. Aber, wenn man sich den tatsächlichen historischen Verlauf anschaut, und man sich die vorhandenen Dokumente anschaut, wenn man sich die Menschenrechts-dokumentation anschaut, die diplomatische Dokumentation. Wenn man sich die Vergangenheit anschaut, den geschichtlichen Verlauf; wenn man sich die Gegenwart anschaut, was im wesentlichen die Menschenrechtssituation ist; und wenn man in die Zukunft schaut, was hauptsächlich bedeutet wie der Konflikt gelöst werden kann, die diplomatischen Anstrengungen. Wenn man sich die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft ansieht: Was am meisten auffällt, ist, wie wenig kontrovers und wie unkompliziert und wie relativ einfach der israelisch-palästinensische Konflikt ist. Und so ergibt sich die offensichtliche Frage, warum der Konflikt in den Medien so kontrovers dargestellt wird, wenn er es in Wirklichkeit gar nicht ist? Und die Begründung, die ich an diesem Abend dazu geben möchte ist die, dass der überwiegende Teil der Auseinandersetzung, wie ihn die Medien beschreiben, überwiegend erfunden ist mit dem Ziel, die Aufmerksamkeit der Menschen von den tatsächlichen Fakten wegzulenken, oder um Unsicherheit über die tatsächlichen Ereignisse zu erzeugen. Nun die meisten von Ihnen sind – sogar diejenigen unter Ihnen, die mit den Palästinensern in den besetzten Gebieten sympathisieren - ich vermute, die meisten von Ihnen glauben, dass der Konflikt kompliziert ist. Deshalb ist meine erste Verpflichtung der Versuch, Sie zu überzeugen, dass es in Wirklichkeit nicht so ist. Und lassen Sie mich mit einem ziemlich einfachen Beispiel beginnen: Die meisten von Ihnen haben von dieser Sache gehört, die der Friedensprozess genannt wird. Wie viele von Ihnen haben vom Friedensprozess gehört? Heben Sie Ihre Hand hoch, so dass ich weiß. Mir wurde gesagt, ich müsste vorsichtig sein mit Leuten, die ihre Hand hochheben, weil es die Bedeutung eines Saluts haben könnte, wogegen ich allergisch bin. Wenn ich also sage: „Heben Sie bitte Ihre Hand“, heben Sie sie nicht zu steif hoch. Wie dem auch sei, eine Untergruppe des Friedensprozesses ist dieses Ding, das die Fragen des endgültigen Status genannt wird. Wie viele Leute haben von dieser Frage gehört? Die Fragen des endgültigen Status. Nicht schlecht. Und die Fragen des endgültigen Status beziehen sich normalerweise auf die Fragen, die so kompliziert sind, dass sie auf die letzte, die abschließende Phase der Verhandlungen verschoben werden müssen. Denn uns wird gesagt, wenn man versucht, diese Fragen zu Beginn der Verhandlungen zu lösen, sind sie so kompliziert, dass die Verhandlungen zusammenbrechen würden. Und diese Fragen des endgültigen Status – es sind einige Diplomaten im Raum und die können Ihnen sagen, dass sich im Augenblick für sie spreche - die Fragen des endgültigen Status sind: Die Grenzen. Was sind die Grenzen von Israel? Was sind die Grenzen eines zukünftigen palästinensischen Staates? Die Siedlungen. Die 500.000 Siedler in den besetzten Gebieten. Jerusalem. Was ist der rechtliche Status, wem gehört Ostjerusalem? Und die Flüchtlinge. Welche Rechte haben die palästinensischen Flüchtlinge unter internationalem Recht? Lasst uns jetzt auf das schauen, von dem man sagt, dass es die am meisten umstrittensten und kompliziertesten Fragen sind, diese Fragen des endgültigen Status. Es stellt sich heraus, dass im Jahre 2004 das höchste Rechtsgremium auf dieser Welt, der Internationale Gerichtshof, von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gebeten wurde, über den rechtlichen Status der Mauer zu entscheiden, die Israel im Westjordanland baute. Und damit der Internationale Gerichtshof über den rechtlichen Status der Mauer entscheiden konnte, stellte sich heraus, dass er auch über viele der Fragen des endgültigen Status entscheiden musste, so zum Beispiel: Israel baut eine Mauer im Westjordanland. Wenn Israel einen Rechtsanspruch hat auf das Westjordanland, dann hat es natürlich das Recht, dort eine Mauer zu bauen. Aber wenn Israel keinen Rechtsanspruch auf das Westjordanland hat, dann hat es natürlich auch kein Recht, dort eine Mauer zu bauen. Es könnte eine Mauer entlang seiner Grenze bauen. Das ist sicherlich erlaubt, aber nicht in dem Land eines anderen Volkes. In gleicher Weise, die Mauer, die Israel gebaut hat - und weiterhin baut - , die Mauer nimmt einen schlängelnden Verlauf um die Siedlungen herum und sie bringt die israelischen Siedlungen auf die israelische Seite der Mauer. Es stellt sich dann die Frage: Sind diese Siedlungen legal? Denn, wenn sie nicht legal sind, kann man auch keine Mauer bauen, um zu beschützen, was nicht legal ist. Es gibt einen schönen Ausdruck im internationalen Recht, der grundsätzlich bedeutet: Man kann kein Recht von einem Unrecht ableiten. Das bedeutet grundsätzlich, wenn die Siedlungen von vornherein Unrecht sind, kann man nicht das Recht haben, sie zu beschützen. Weil der ursprüngliche Akt schon von vornherein Unrecht ist, kann man daraus kein Recht ableiten von einem Unrecht. Und deshalb musste der Internationale Gerichtshof entscheiden: Sind die Siedlungen legal oder illegal? Denn die Mauer, die Israel baut, schneidet direkt durch Ostjerusalem und inkorporiert eine große Anzahl von Juden und auch palästinensische Araber, und schließt eine große Anzahl palästinensischer Araber aus. Und wiederum musste der Gerichtshof entscheiden: Wem gehört Ostjerusalem? Wenn es den Israelis gehört, dann haben sie natürlich ein Recht, durch ihr Territorium eine Mauer zu bauen. Aber wenn es den Palästinensern gehört, dann hat Israel natürlich kein Recht, eine Mauer zu bauen auf dem Gebiet einer anderen Person. Nicht mehr als irgend jemand in diesem Raum. Wenn Sie Probleme mit Ihrem Nachbarn haben, haben Sie ein Recht, einen Zaun zu bauen, Ihren Besitz zu trennen vom Besitz Ihres Nachbarn. Aber, wie feindselig Ihr Nachbar auch sein mag, Ihr Nachbar mag gemein sein und wirft Müll auf ihre Seite des Besitzes. Aber selbst wenn Ihr Nachbar Müll auf ihre Seite wirft, gibt es Ihnen nicht das Recht, eine Mauer um den Swimmingpool Ihres Nachbarn zu bauen. Das ergibt sich ziemlich direkt - dies sind keine komplizierten Fragen - und schon gar nicht um das Wohnzimmer Ihres Nachbarn. Deshalb fuhr der Gerichtshof fort, diese Fragen zu behandeln. Und dies war was sie herausfanden: Erstens: Die höchste juristische Instanz auf dieser Welt, der internationale Gerichtshof stellte fest: Es gibt beim internationalen Recht ein fundamentales Prinzip. Das Prinzip lautet: Es ist nicht gestattet, Territorium durch Krieg zu erwerben. Es ist unzulässig, Territorium durch Krieg zu erwerben. Das ist ein grundlegendes Prinzip des internationalen Rechts. Es ist ein fundamentales Prinzip. Israel erwarb das Westjordanland und Gaza während des Krieges im Juni 1967. Und deshalb erklärte der Gerichtshof: Israel hat kein Anrecht auf irgendeinen Teil des Westjordanlandes und kein Recht auf irgendeinen Teil von Gaza. Der Gerichtshof erklärte: Das ganze Westjordanland, ganz Gaza sind – und jetzt verwende ich ihren Wortlaut - das ganze Westjordanland und ganz Gaza sind besetzte palästinensische Territorien, Punkt. Als nächstes sagte der Gerichtshof - um noch einmal zurückzugehen: Die Medien sagen gerne und ich nehme an das gilt für die tschechischen Medien genauso – die Medien sagen gerne, dass das Westjordanland umstrittenes Territorium ist. Ist das der Ausdruck, der hier verwendet wird? Ich nehme es an. Sie nennen es umstrittenes Gebiet. Aber das stimmt nicht erklärt der Internationale Gerichtshof. Diese Gebiete sind nicht umstritten. Diese Gebiete sind besetzte palästinensische Gebiete. Zweitens: Die Frage der Siedlungen. Uns wird oft erzählt sie seien sehr kontrovers. Das ist das, was die Medien gerne erzählen, sehr kontrovers die Siedlungen. Aber das stimmt nicht sagte der Internationale Gerichtshof, die höchste Rechtsinstanz auf dieser Welt. Er sagte, die Siedlungen sind gemäß Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention, die besagt, es ist illegal, die Bevölkerung eines besetzenden Landes in besetztes Gebiet zu transferieren. Der Gerichtshof sagte, es ist klar, die Siedlungen sind nach internationalem Recht illegal. Punkt. Was ist mit Jerusalem? Israel sagt, (Ost-)Jerusalem ist Teil seiner ewigen Hauptstadt. Aber der Internationale Gerichtshof sagte: Wie hat Israel Ostjerusalem erworben? Es hat Ostjerusalem im Verlauf des 1967 er Krieges erworben. Aber ein fundamentales Prinzip des internationalen Rechts ist: Es ist die illegal, Territorium durch Krieg zu erwerben. Und deshalb sagt der Internationale Gerichtshof ist Ostjerusalem Teil der besetzten palästinensischen Gebiete. Und der Gerichtshof war darüber sehr deutlich. Er bezieht sich auf das Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, und Gaza als besetzte palästinensische Gebiete. Aber das ist nur die halbe Geschichte. Für diejenigen unter Ihnen, die die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs verfolgen; sie sind fallen oft sehr knapp aus, acht zu sieben, neun zu sechs. Es sind 15 Richter beim Gericht. Aber im Fall des Beschlusses, über den ich hier vortrage, beim Gutachten, über das ich hier vortrage, war es überhaupt nicht knapp. Die Entscheidung war 14 zu eins. Das ist nicht „kontrovers“. Und in der Tat, die einzige negative Stimme war die des Richters aus den USA, Thomas Buergenthal, und Herr Buergenthal sagte als er seinen Kommentar schrieb über diesen speziellen Fall; er sagte: Ich stimme mit vielem überein, was das Gericht ausgeführt hat. Und er fuhr fort zu sagen: Über die Hauptfrage, die Frage der Siedlungen - denn offensichtlich, wenn Israel keine Siedlungen bauen darf, will es das Westjordanland nicht haben. Es behält das Westjordanland nicht für seine schöne Landschaft – Herr Buergenthal sagte: Ich stimme dem zu. Gemäß Artikel 49 der 4. Genfer Konvention sind die Siedlungen illegal. Deshalb war bei der grundlegenden Frage das Abstimmungsergebnis 15 : 0. Und jetzt muss man versuchen, herauszufinden was es bedeutet. Ich habe nicht die einfachen Fragen gewählt. Ich habe genommen, was nach jedermanns Ansicht die allerumstrittensten Fragen, die vorgeblich am kompliziertesten Fragen sind. Und als diese vorgeblich kompliziertesten Fragen vor das höchste gerichtliche Gremium dieser Welt kamen, gab es fast überhaupt keine Kontroverse. Das Abstimmungsergebnis war für 14 : 1. Und bei der wichtigste Frage, den Siedlungen, war das Abstimmungsergebnis 15 : 0. Das bedeutet, mathematisch ist es bewiesen, dass die Kontroverse exakt gleich Null war, bei dem, was angeblich die allerkomplizierteste Frage sein soll. Ich möchte versuchen, in der verbleibenden Zeit auf einiges aus der Geschichte der Menschenrechte, den diplomatischen Aufzeichnungen hinweisen, um diesen Punkt weiter zu illustrieren. Und dann – ich behalte die Uhr vor mir - ich sollte wohl in 20 Minuten aufhören, um rund eine halbe Stunde Zeit für Fragen und Antworten zu lassen. Das lässt mir nicht sehr viel Zeit. Lassen Sie mich drei Aspekte ziemlich schnell beleuchten. Es gibt eine Reihe älterer Leute im Saal. Und für diejenigen, die den Konflikt über die letzten 30 Jahre und mehr verfolgt haben: Wenn die historische Frage, die Geschichte des Konflikts diskutiert wird, war es üblich, dass die schwierigste Frage war: Wie sind die Palästinenser 1948 im Verlauf der Entstehung von Israel zu Flüchtlingen geworden? Ungefähr 750.000 Palästinenser aus dem Gebiet, das Israel wurde, endeten außerhalb des neu gegründeten Staates Israel und sie endeten in Flüchtlingslagern in Gaza, im Westjordanland, in Jordanien, im Libanon, in Syrien, meist in diesen Gebieten. Israel sagte über lange Zeit – und viele Menschen glaubten das - Israel sagte: Es war nicht unsere Schuld, da sie zu Flüchtlingen wurden. Was passiert ist: Die einfallenden arabischen Armeen gaben Anweisungen an die Palästinenser über das Radio. Sie gaben den Palästinensern Anweisungen, ihre Häuser zu verlassen und Raum zu machen für die einfallenden arabischen Armeen, die die Israelis ins Meer zu werfen würden. Nachdem die Juden ins Meer geworfen waren, könnten die Palästinenser Ihre Häuser zurückkehren. Über eine lange Zeit wurde das allgemein von den Leuten geglaubt. Aber gegen Ende der Achtzigerjahre hat eine große Anzahl von Historikern - die wichtigsten in diesem Fall israelische Historiker – begonnen, sich die dokumentarischen Aufzeichnungen anzuschauen, sie schauten israelische Dokumente an. Und sie kamen zu der Einsicht, die jetzt generell akzeptiert wird - von fast allen Historikern -, was 1948 passierte – um die Worte des am besten informierten Historikers über dieses Thema, eines Israeli mit dem Namen Benny Morris zu zitieren – er sagte, was 1948 passierte, war eine ethnische Säuberung. Wie ich schon sagte, heute nimmt niemand mehr die israelische Behauptung ernst, dass arabische Radiosendungen verantwortlich gewesen wären. Die meisten Historiker, ich wage zu sagen fast alle ernsthaften Historiker, bestätigen, dass es eine ethnische Säuberung war. Die einzige wirkliche Debatte geht nur darum, ob es absichtlich war, ob Israel die ethnische Säuberung im voraus geplant hat oder waren diese Flüchtlinge nur ein Ergebnis eines kriegerischen Konflikts. Wie wir alle wissen, Kriege erzeugen Flüchtlinge. Um Ihnen eine Vorstellung zu geben, wie eng die Debatte zur Zeit ist. Nehmen Sie den Fall des früheren israelischen Außenministers, jemand mit dem Namen Schlomo Ben-Ami. Und Herr Ami hat vor kurzem ein Buch geschrieben. Das hieß „Narben des Kriegs, Wunden des Friedens“. Und Herr Ami, Schlomo Ami schreibt: Es ist klar, dass das, was 1948 passierte, eine ethnische Säuberung war. Aber Herr Schlomo Ben-Ami, der frühere Außenminister, schreibt: Ich stimme dem nicht zu, dass dies nur das Ergebnis des Krieges war. Er sagt, wenn man sich die zionistische Ideologie anschaut, dann war es klar: Um einen jüdischen Staats zu erzeugen, in einem Gebiet, dass überwiegend nicht jüdisch war, war die einzige Methode, mit der man das erreichen konnte, die einheimische Bevölkerung hinaus zu befördern. Und dass es während des Krieges eine Gelegenheit gab, dies zu tun. Und das ist, was der neugeborene Staat Israel durchgeführt hat. Abgesehen von der Frage der Flüchtlinge, die andere hauptgeschichtliche Frage war immer: Wer war verantwortlich, wer war verantwortlich für all die Kriege zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn und den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern in den besetzten Gebieten? Israel sagt gerne, dass alle seine Kriege Selbstverteidigungskriege waren oder was sie Kriege der Notwendigkeit nennen. Dies waren Kriege, bei denen Israel meint, sie hatten keine Wahl als zu kämpfen. Sie hatten keine andere Option. Dies waren Selbstverteidigungskriege. Vor kurzem hat einer von Israels besten Wissenschaftlern, er war der Direktor eines großen Forschungsinstituts in Israel, des Jaffe Zentrums für Strategische Studien – sein Name ist Zeev Maoz – und er schrieb dieses sehr dicke Buch, circa 800 Seiten, und es heißt „Das Heilige Land verteidigen“. Und Herr Maoz sagte: Dies ist, was ich machen werde. Ich werde die ganzen wissenschaftlichen Veröffentlichungen anschauen, die ganzen Forschungsergebnisse, die geschrieben wurden von allen anderen Historikern, über all die Kriege, den 1948er Krieg, den 56er, den 67er, den 73er, den 82er usw.. Ich habe etliche weggelassen. Ich habe nur die aufgeführt, die Sie wahrscheinlich kennen. Er sagte, ich werde mir alles anschauen, alles was da geschrieben wurde von all den anderen Professoren und Forschern, was die geschrieben haben über diese Kriege, um herauszufinden, wer für diese Kriege verantwortlich war. In der Zeit, die uns an diesem Abend zur Verfügung steht, selbst wenn wir eine Woche Zeit hätten, wäre es offensichtlich unmöglich, durch all seine Erkenntnisse zu gehen. Aber was ich machen kann, ich kann Ihnen seine Zusammenfassungen zitieren, die ziemlich kurz sind. Nun seien Sie sich bewußt, wenn ich diese Zusammenfassungen zitiere. Das sind nicht die Erkenntnisse einer Person, von Herrn Maoz, nein, er erzählt Ihnen, was alle Historiker auf diesem Gebiet der Studien über den Mittleren Osten, was sie jetzt schließen. Dies ist was er findet: Israels Kriegserfahrung ist eine Geschichte der Torheit, der Rücksichtslosigkeit und selbst gestellten Fallen. Nicht einer, nicht einer der Kriege, die Israel gefochten hat - mit der möglichen Ausnahme des Krieges von 1948 – nicht einer war ein Selbstverteidigungskrieg. Sie waren alle Kriege der Wahl oder Torheit, Torheit im Sinne von Dummheit, Kriege der Wahl oder Torheit. Aber denken Sie daran, nicht einer dieser Kriege, mit der möglichen Ausnahme des Krieges von 1948, war nach Aussage von Herrn Maoz, nachdem er das alles durchgelesen hatte, keiner von ihnen war ein notwendiger Krieg. Das ist die Kriegsseite. Aber wie sieht es mit der Friedensseite aus? So viele Kriege. Wer war nach all diesen Kriegen verantwortlich für das Fehlen des Friedens? Wer verhinderte den Frieden? Israels früherer Außenminister, ein sehr schlauer Mann mit Namen Ebba Eban hat den berühmten Spruch geäußert, dass die Araber nie eine Gelegenheit auslassen, eine Gelegenheit für Frieden auszulassen. Und viele Kommentatoren zitieren gerne diesen Satz. Es ist sehr geschickt: Die Araber versäumen nie eine Gelegenheit, eine Gelegenheit für den Frieden zu versäumen. Es ist sehr schlau, und er war ein sehr schlauer Mann. Das Problem ist, wie bei den meisten seiner schlauen Sätze, sie hatten wenig mit der Realität zu tun. Was findet Herr Maoz? Nachdem er die ganze Literatur durchgelesen hatte, fasste er zusammen – und jetzt zitiere ich ihn – „Israels Entscheidungsträger waren so zögerlich, wenn es darum ging, Frieden zu machen, wie sie wagemutig und schießwütig waren, wenn es darum ging in den Krieg zu ziehen. Die israelischen Führer haben typischerweise keine Friedensangebote angebahnt. Die meisten Friedensangebote beim arabisch-israelischen Konflikt kamen entweder aus der arabischen Welt, der internationalen Gemeinschaft oder von lokalen Organisationen.“ Und dann fährt er fort zu sagen: „Wenn Israel gewillt war, Risiken für den Frieden einzugehen, dann hat sich das meistens ausgezahlt.“ Die Araber zeigten im allgemeinen eine bemerkenswerte Tendenz zuzustimmen, zu akzeptieren, ihre Vertragsbedingungen zu erfüllen. In einer Vielzahl von Fällen war es Israel und nicht die Araber, das die Vereinbarungen verletzte.“ Das ist eine interessante Einsicht, denn man erzählt uns oft: Wie kann man den Arabern trauen, wenn Israel eine Vereinbarung unterzeichnet. Wie kann Israel diesen Arabern vertrauen, dass sie Ihre Verpflichtungen entsprechend der Vereinbarung erfüllen. Herr Maoz sagt: Das ist die falsche Frage. Die Araber haben im allgemeinen eine bemerkenswerte Tendenz gezeigt, ihre Vertragsbedingungen zu erfüllen. Es ist Israel, dass die Vereinbarungen verletzte. Wenn man sich das tatsächliche Geschehen anschaut, wäre die rationale Frage, wie können die Araber darauf vertrauen, dass Israel seine Verpflichtungen erfüllen wird, wenn es eine Vereinbarung unterzeichnet? Das ist der historische Aspekt des Geschehens. Noch einmal, ich versuche mich einzuschränken auf das, von dem behauptet wird, das es die am stärksten umstrittenen Themen sind: Die Flüchtlinge, die Kriege und der Frieden. Wenn Sie sich die Gegenwart anschauen: Der bedeutendste Aspekt der Gegenwart sind offensichtlich die Menschenrechtsthemen. Wie das Video gezeigt hat, sind die meisten Medien vor allem beschäftigt mit Tod und Zerstörung, denn dass ist, was eine Nachricht ausmacht. Und es wird uns oft gesagt, dass was sich in den besetzten Gebieten abspielt sehr umstritten ist, sehr schwierig zu wissen, was dort stattfindet. Und was typischerweise passiert - zumindest in der nordamerikanischen Presse und in den Medien - ein Reporter fährt in die besetzten Gebiete. Er fragt die Israelis was geschehen ist. Die Israelis sagen X ist geschehen. Er fragt dann die Palästinenser was geschehen ist. Die Palästinenser sagen Negativ-X ist geschehen. Und dann schlägt der Reporter aus Verzweiflung die Hände überm Kopf zusammen und sagt: Wer kann wissen was geschehen ist. Es ist sehr umstritten. Aber das Merkwürdige ist, so etwas passiert an keiner anderen Stelle in dieser Welt. Denn an jeder anderen Stelle fragt man nicht das Opfer was passiert ist, sie fragen nicht den Angreifer was geschehen ist, denn jeder erwartet vernünftigerweise, dass das Opfer voreingenommen ist als Opfer und der Angreifer voreingenommen ist als Angreifer. Deshalb fragt man nicht das Opfer, man fragt nicht den Angreifer, überall sonst in der Welt geht man zur lokalen Menschenrechtsorganisation oder zum lokalen Repräsentanten einer internationalen Menschenrechtsorganisation. Wenn Sie wissen wollen was auf dem Balkan oder was im Sudan passiert ist oder was in Somalia passiert ist oder was im Kongo passiert ist, typischerweise wird man einen Repräsentanten einer lokalen Menschenrechtsorganisationen fragen oder sie werden einen Repräsentanten von Human Rights Watch oder Amnesty International fragen was geschehen ist. Merkwürdigerweise wird im Zusammenhang mit dem Israel-Palästina-Konflikt dieser Standard nie benutzt. Und der Grund dafür ist ziemlich einfach. Denn wenn sie schauen was die Menschenrechtsorganisationen zu sagen haben, ganz einheitlich, ich meine all die Menschenrechtsorganisationen; es lässt Israel in keinem guten Licht erscheinen. Nehmen wir also den allerletzten Fall. Die meisten von Ihnen in diesem Saal haben natürlich den Namen Richard Goldstone gehört. Wie viele von Ihnen haben seinen Namen gehört? Heben Sie Ihre Hände hoch. Nicht zu hoch. Herr Goldstone erzeugt einen Bericht über das, was während der Gaza Invasion passierte und da ist diese riesige Hysterie über diesen Bericht und die Medien fangen sofort an, ihn Richard Goldstones umstrittenen Bericht über Gaza zu nennen. Er ist umstritten. Dass es eine merkwürdige Beschreibung. Warum ist es merkwürdig? Weil der Bericht von Herrn Goldstone nicht der erste Menschenrechtsbericht ist über das, was in Gaza passierte. Es war der letzte von ungefähr 12 Menschenrechtsberichten über Gaza. Es gab zwei sehr große Berichte von Amnesty International, hervorragende Berichte, es gab fünf Menschenrechtsberichte über Gaza von Human Rights Watch, es gab einen großen Bericht von einem Komitee unter dem Vorsitz des hervorragenden südafrikanischen Rechtswissenschaftlers John Dugard, ein sehr großer Bericht; er war ungefähr 270 Seiten lang. Es gab Berichte von den Ärzten für Menschenrechte in Israel. Es gab einen Bericht von einem internationalen Komitee von medizinischen Experten und es geht weiter und weiter. Da war nichts, was Herr Goldstone in seinem Bericht geschlossen hat, dass nicht schon von all den anderen Menschenrechtsorganisationen geschlossen wurde. Bei allem Respekt für ihn - und ich glaube dass sein Bericht ein hervorragender Bericht war - war er doch in vieler Hinsicht der moderateste aller Menschenrechtsberichte. Um Ihnen ein paar Beispiele zu geben: Human Rights Watch schloss, dass als Israel weißen Phosphor abwarf – weißer Phosphor erreicht eine Temperatur von 800°C – als Israel weißen Phosphor abwarf auf das Al Quds- Krankenhaus, als es weißen Phosphor abwarf auf die Beit Lahia-Schule, als es weißen Phosphor abwarf auf das wichtigste humanitäre Lagerhaus der UN in Gaza, schrieb Human Rights Watch: Dies waren Kriegsverbrechen. Herr Goldstone war vorsichtiger. Er nannte es nicht Kriegsverbrechen. Ich stimme mit ihm nicht überein. Trotzdem, für unsere Zwecke ist der wichtige Punkt, er war zurückhaltender als die anderen respektierten Menschenrechtsorganisationen. Lasst uns ein zweites Beispiel anschauen. Herr Goldstone sagt: Sein allerextremster Schluss war, dass wenn Israel keine ernsthaften Untersuchungen durchführt über das, was während der Gaza-Invasion passierte, dann sollte Israel vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. Das ist eine harte Ausdrucksweise. Und man muss es ihm zugute halten. Aber wir müssen uns daran erinnern, Amnesty International hat einen sehr umfangreichen Bericht herausgegeben, in dem es sagt: Israel ist ein derart konsistenter Verletzer der Menschenrechte geworden, dass die Vereinten Nationen ein totales Waffenembargo durchsetzen sollten gegenüber Israel und der Hamas. Hamas, natürlich, für sie bedeutet das nicht viel. Ein Waffenembargo für Feuerwerkskörper bedeutet nicht sehr viel, aber es wäre sehr bedeutsam zu sagen, die gesamte Welt ... - und sie fokussierten besonders auf die Vereinigten Staaten - all die Waffen mit weißem Phosphor, die in Gaza verwendet wurden – der ganze weiße Phosphor -, und sie zeigten die Bilder. Sie wurden alle in den Vereinigten Staaten hergestellt. Und Amnesty sagte: Es sollte ein totales Waffenembargo gegenüber Israel geben. Dass ist eine ernste Angelegenheit. Wieder bei aller Ehrerbietung gegenüber dem Bericht von Herrn Goldstone, er ist nie so weit gegangen. Und so, was man findet, wenn man sich die einzelnen Berichte anschaut, erstens: Es ist sehr schwierig zu versuchen zu erklären, warum Herr Goldstone Israel angreifen würde, es sei denn er hatte gute Gründe. Herr Goldstone ist ein Jude. Er sagt es sei ein Zionist. Er sagt er glaube an die Idee eines jüdischen Staates in Palästina. Er sagt uns, seine Mutter wäre eine aktive Zionistin gewesen. Er sagt uns, seine Tochter sei eine aktive Zionistin. Er ist Mitglied der Versammlung der Gouverneure der Hebräischen Universität in Jerusalem. Er hat einen Ehrendoktor der Hebräischen Universität in Jerusalem. Er sagt, er habe sein ganzes erwachsenes Leben für Israel gearbeitet. Oberflächlich gesehen erscheint es eigenartig, dass Herr Goldstone Israel kritisiert, es sei denn es gibt sehr gute Gründe, Israel zu kritisieren. Wenn man also Herrn Goldstone unter allen Leuten umstritten nennt, ist das schon merkwürdig. Aber es wird noch viel merkwürdiger, wenn man sieht, dass all die anderen Menschenrechtsorganisationen genauso kritisch, wenn nicht noch kritischer waren als Herr Goldstone in ihrer Beschreibung dessen, was in Gaza passiert ist. In der wirklichen Welt – und ich unterscheide die wirkliche Welt von der Welt, die von den Medien erzeugt wird – in der wirklichen Welt gibt es keine Kontroverse über das, was in Gaza passiert ist.  Zerstörter Krankenwagen (Bild 8)  Zerstörungen am Al-Quds Krankenhaus (Bild 7)  Beschossenes Minarett (Bild 13) Am bedeutsamsten: Amnesty International, Richard Goldstone, sie fanden keinen Beweis dafür, dass Hamas Zivilisten als menschliche Schutzschilde verwendet hat. Ich bin sicher, dass alle von Ihnen diese Behauptung gehört haben, dass Hamas Zivilisten als menschliche Schilde Schutzschilde benutzt hat. Ich frage mich wie viele von Ihnen davon wissen, dass Amnesty International diese Frage sorgfältig untersucht hat und zu dem Schluss kam: Wir fanden keinen Hinweis darauf, dass die Hamas Zivilisten als menschliche Schutzschilde verwendet hat. Auf der anderen Seite fanden alle Menschenrechtsorganisationen umfangreiche Beweise dafür, dass Israel Palästinenser als menschliche Schutzschilde in Gaza verwendet hat. Eine Antwort - sie haben es vielleicht bemerkt, als das Video zeigte was im Jahr 2002 geschah, während Israels sogenanntem Unternehmen „Defensive Shield“- es hieß: Menschliche Schutzschilde. Das ist was Israel immer tut. Es gab keinen Hinweis darauf, dass Hamas es tat. Lassen Sie mich jetzt dem letzten Aspekt des Konflikts zuwenden, denn die Zeit ist schon weiter als ich versprochen hatte – und das ist wie man den Konflikt lösen könnte. Es wird uns allen erzählt: Es ist ein solch komplizierter Konflikt. Vielleicht ist alles wahr über Israels Menschenrechtsvergangenheit, und vielleicht ist es wahr, das Israel aggressiver ist als wir dachten, aber man muss zugeben, dass eine Lösung des Konflikts kompliziert ist – wie die Medien ist gerne nennen – kontrovers. Deshalb müssen Sie selbst urteilen. Und hier wiederum haben wir das, was sie einen mathematischen Beweis nennen könnten. Es wird Ihre Aufgabe sein, den Gegenbeweis zu führen, wenn Sie mir nicht zustimmen. Denn jedes Jahr stimmt die UN-Vollversammlung, über eine Resolution ab, die „Friedliche Lösung der Palästinafrage“ genannt wird. Jedes Jahr im November. Und die Bedingungen, um den Konflikt zu lösen, sind diejenigen, die ich schon erwähnt habe: Auf der Basis von internationalem Recht. Es muss ein voller israelischer Rückzug stattfinden aus den Gebieten, die es im Juni 1967 besetzt hat, denn es ist nicht erlaubt, Territorium durch Krieg zu erwerben. Deshalb muss Israel sich vollständig zurückziehen aus Gaza, aus dem Westjordanland und aus Ostjerusalem. Und die Siedlungen müssen abgerissen werden. Und es muss für die Flüchtlingsfrage eine Lösung geben auf der Basis der Prinzipien des internationalen Rechts als da sind: Entweder man erlaubt den Flüchtlingen in Ihre Heimat zurückzukehren, oder sie müssen für ihren Verlust kompensiert werden. Das sind die Bedingungen, die den Konflikt lösen. Und jedes Jahr in der Generalversammlung findet eine Abstimmung statt. Ich werde Ihnen die letzten Abstimmergebnisse kurz vorlesen. Lassen Sie mich mit den letzten 13 Jahren anfangen - ich mache es kurz. 1997, das Abstimmungsergebnis 155 : 2, die ganze Welt auf der einen Seite, Israel und die Vereinigten Staaten auf der anderen Seite. 1998, das Abstimmungsergebnis 154 : 2. 2002, das Ergebnis 160 : 4. Die ganze Welt auf der einen Seite, einschließlich Tschechien; auf der anderen Seite Israel, die Vereinigten Staaten, die Marschall-Inseln und Mikronesien. 2003, das Ergebnis 160 : 6, die ganze Welt auf der einen Seite, Israel, die USA, die Marschall-Inseln, Mikronesien, Palau, und Uganda auf der anderen Seite. Ich springe näher an die Gegenwart. Ich mache es kurz. 2007, das Ergebnis 161 : 7. 2008, 164 : 7. Und dann im letzten Jahr, vor einigen Monaten, das Ergebnis 164 : 7. Die ganze Welt auf der einen Seite im letzten Jahr, Israel, die Vereinigten Staaten, Australien, die Marschall-Inseln, Mikronesien, Nauru und Palau auf der anderen Seite. Einige von Ihnen, nehme ich an, schämen sich ein wenig, weil sie nicht wissen was Nauru und Palau sind. Sie kennen natürlich alle Mikronesien und die Marschall-Inseln, die Supermächte der Südsee. Nauru und Palau, ohne Geringschätzung gegenüber kleinen Ländern, über sie können wir objektiv sagen, dass ihre kombinierte Bevölkerung auf die leeren Sitze in diesem Saal passen würde. Wenn wir wollten, könnten wir noch weiter zurückgehen. Die Zeit erlaubt es nicht, aber man kann zurückgehen bis auf 1989, was schon eine ziemlich lange Zeit ist, das sind schon zwei Dekaden, das Abstimmungsergebnis: Es lautete 151 : 3, die ganze Welt auf der einen Seite, Israel, die Vereinigten Staaten und der Inselstaat Dominica auf der anderen Seite. So sieht es aus. Und dann müssen Sie sich die Frage stellen, in dem Maße wie die Medien es sogar zugeben, eine palästinensische Realität, in dem Maße, dass sie es sogar zugeben. Mein Eindruck ist, auch wenn ich in Tschechien nur für einen Tag und einen halben war, dass es wirklich – und ich sage das nicht beleidigend – es ist wirklich eine bemerkenswert geschlossene Gesellschaft bei diesem Thema. Es ist dies viel stärker – und ich benutzte meine Worte nicht unüberlegt – es ist viel stärker als in den Vereinigten Staaten. Wissen Sie, ich bin hier an einigen Orten zum Sprechen eingeladen worden, und es wird zurückgenommen. Eine solche Hysterie. Ich möchte mich nicht wichtig machen. Ich fahre nicht so weit, um anzugeben. Ich rede nur objektiv. Ich habe oft in Oxford gesprochen, einschließlich der Oxford Union. Ich habe mehrfach in Harvard gesprochen. Und ich werde am 25. März in Harvard sprechen. Ich habe sogar bei der CIA gesprochen. Und trotzdem gibt es hier eine solche Furcht. Die Akademie der Wissenschaften musste die Einladung für mich zurücknehmen. Es ist als wäre die Akademie der Wissenschaften eine Akademie von Hexen und Geistern. Es ist irgendeine mittelalterliche Institution, und sie fürchten sich vor Hexen und Geistern, von denen ich allem Anschein nach einer bin. Ich habe heute morgen an Ihrem Institut für Internationale Beziehungen gesprochen. Soviel ich weiß sind noch alle dort am Leben. Das Gebäude ist nicht zusammengefallen. Mir sind keine Eruptionen bekannt seit ich dort wegging. Ich glaube es hat sich nicht stärker als mit zwei auf der Richterskala bemerkbar gemacht. Und wenn es etwas gewackelt hat, dann, weil einige Leute das, was ich zu sagen hatte, nicht mochten. Nicht weil das, was ich erzählt habe, unwahr war. Wo kommt diese Furcht her? Das Merkwürdige ist, ich werde als umstritten beschrieben. Nun, das Einzige, was sich wirklich jemals tue – und ich sage dies nicht, um ironisch zu sein – alles, was ich jemals tue, ist nur zitieren was die Vereinten Nationen sagen, was der Internationale Gerichtshof sagt, was die Menschenrechtsorganisationen zu sagen haben. Sind das jetzt alles Extremisten, Antisemiten? Und die einzige vertrauenswürdige Quelle ist die israelische Regierung, die israelische Botschaft und die, die für sie arbeiten? Ist das, wohin es gekommen ist in Tschechien? Ich empfinde es wirklich als eine Art von Überraschung für mich. Ich bin noch nie, in all meiner Erfahrung - und ich trage viel vor – es war buchstäblich nie der Fall, dass ich einen solchen Weg zurückgelegt habe, und sobald ich hier bin, wird die Einladung zurückgenommen. Das, bei allem Respekt für Ihr Land, ist extrem rüde und geringschätzig. Ich dränge mich niemandem auf. Ich wurde eingeladen.Und ich weiß, etliche Leute sind sehr besorgt darüber: Araber und Islam, arabische Kultur und islamische Kultur. Ich glaube sie können was lernen, Ihre Regierung kann was lernen von Arabern über Gastfreundschaft. So behandelt man Leute nicht. Ich fragte jemanden heute Nachmittag: Laden die Leute in Tschechien andere zum Essen ein? Und wenn sie an der Tür klingeln, sagen Sie ihnen dann: Sie sind nicht mehr eingeladen!? Wie dem auch sei, wie ich gesagt habe, in dem Maße wie es sogar eine Anerkennung gibt von der palästinensischen Seite, wird dann sofort gesagt, all diese Fragen seien umstritten. Da müssen Sie entscheiden, sind diese Zahlen 155 : 2, 164 : 7, der Internationale Gerichtshof 14 : 1. - und wir schauen auf die angeblich umstrittensten Fragen -. Sind diese umstritten oder wird uns erzählt sie seien umstritten, um die Aufmerksamkeit abzulenken und Verwirrung zu stiften über das, was die tatsächlichen Belege zeigen? Und die tatsächlichen Belege, soweit ich es sagen kann, zeigen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt ungefähr so umstritten ist wie die Frage, ob die Erde flach ist oder nicht. Diskussion - 1 -
Herr Professor, lassen Sie mich bitte für mich selbst - und
ich bin sicher auch für die meisten Leute hier, wenn nicht
für alle – für die Behandlung
durch die Akademie der Wissenschaften entschuldigen, und nicht nur von
der Akademie der Wissenschaften. Ich glaube, es gab Entscheidungen
hinter der Akademie, die für das rüde Verhalten Ihnen
gegenüber verantwortlich waren. Lassen Sie mich versichern,
dass viele von uns diese schlechte Einstellung nicht teilen. Ich sollte
mit Ihnen bei der Gesprächsrunde dabei sein. Ich werde auch
als umstritten beschrieben und nachdem ich Ihnen zugehört
habe, Frage (Jan Kavan, Präsident der UN-Vollversammlung im Jahr 2002):
kann ich diesen Ausdruck jetzt als Zeichen von Respekt und Bewunderung empfangen. Und ich bin froh, dass wir umstritten sind. Jedoch, meine Frage ist: Ich stelle fest, dass Sie überzeugt sind – Sie sagten es heute morgen – dass die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts tatsächlich nicht kontrovers ist und leicht. Als ein früherer Präsident der UN-Vollversammlung kenne ich die Abstimmungsergebnisse natürlich. Aber ich glaube, sie sagen uns nicht sehr viel. Die Abstimmungsergebnisse sagen uns nur, dass die allgemeinen Prinzipien wie der Abzug der israelischen Truppen aus dem Westjordanland und Gaza usw. usw. einfach und nicht kontrovers sind. Aber die Tatsache, dass dies das älteste ungelöste Problem auf der UN Agenda ist - ich glaube nicht, dass das Zufall ist. Wenn man wirklich versucht, die Lösung anzugehen, das Wesentliche, dann gerät man in die Probleme hinein. Ich möchte keine Zeit verschwenden. Ich habe zwei Felder, zwei Fragen zu denen ich mich frage, ob es aus Ihrer Sicht eine einfache Antwort gibt. Erstens, die Frage der Flüchtlinge. Ja, Sie haben recht. Im internationalen Recht haben diese das Recht der Rückkehr oder das Recht auf Kompensation. Aber wenn sie versuchen, dieses Problem anzugehen in den praktischen Einzelheiten. Die Flüchtlinge aus welcher Zeit? Wahrscheinlich nicht von 1967, sondern was für die Israelis der Tag der Unabhängigkeit ist und für die Palästinenser Nakba, von 1948? Und sogar meine palästinensischen Freunde oder jordanischen Freunde und andere stimmen darin überein: Man kann nicht allen die einfache Rückkehr erlauben. Die Natur des Landes wird sich verändern. Einige werden zurückkehren, andere werden es nicht. Einige werden um Kompensation nachsuchen und andere in ihren neuen Ländern verbleiben, einige werden ins Westjordanland gehen. Wie macht man eine solche Entscheidung? Und noch zu diesem Punkt: Wer wird für die Kompensation bezahlen? Offensichtlich Israel, aber nicht nur Israel. Die internationale Gemeinschaft, die für 1948 verantwortlich war. Und meine zweite Frage: Ich glaube stark daran, dass einer der ersten Schritte eine vereinigte palästinensische Regierung sein sollte, die stark genug sein würde, die Verhandlungen zu führen bis zur Versöhnung mit allen palästinensischen Gruppen, Fatah, Hamas usw.. Das bedeutet, dass man mit Hamas verhandeln muss. Und ich hätte gern Ihre Antwort darauf, dass das Quartett vier Bedingungen aufgestellt hat, damit Hamas beteiligt sein kann. Eine davon ist die Anerkennung des Staates Israel. Ich glaube, das ist eine Catch 22-Situation, denn wenn sie dem zustimmten bevor die Verhandlungen beginnen, würden sie nur dem Recht zustimmen, die Verhandlungen zu beginnen, und ihren Hauptstich verlieren. Warum sollte die andere Seite ... . In der Tat hat Arafat das in der Vergangenheit gemacht, hat es anerkannt und hat dafür nichts bekommen. So, meine Frage ist: Gibt es eine einfache, nicht kontroverse Antwort auf diese Frage Nummer zwei oder nicht? N.F. Das war offensichtlich eine ernste Frage und ich möchte nicht ausweichend sein, ich möchte sie nicht vermeiden. Deshalb möchte ich Sie nur in zwei Teilen diskutieren. Zuallererst möchte ich nur eine Zeile zitieren von jemandem, den ich zu respektieren gelernt habe, nachdem ich in letzter Zeit viel von seinen Schriften gelesen habe, nämlich Mahatma Gandhi. Gandhi hat einmal gesagt, er hat es mehrfach gesagt: Ich bin immer für den Kompromiss, aber nicht über grundlegende Prinzipien. Denn sobald man bei einem grundlegenden Prinzip Kompromisse eingeht, sagt er, wird es ein ‚alles geben und nichts bekommen‘. Die Lösung des Rückzugs der Briten aus Indien war extrem kompliziert. Alle Einzelheiten einer Verfassung, um die verschiedenen Rechte der verschiedenen Mitglieder der indischen Gesellschaft zu schützen. Aber er sagte: Bei einer Frage darf es keinen Kompromiss geben. Indien muss einen vollständigen Rückzug haben - und er war sehr unnachgiebig – es ist interessant, dies zu lesen. Gibt es Inder in diesem Saal? Er war sehr unbeugsam bezüglich eines Punktes: Indien hatte das Recht auf eine Armee. Sie hatten das Recht auf eine eigene Armee und auf Selbstverteidigung. Der erste Teil meiner Antwort an Sie ist: Als ich sagte es sei einfach, meinte ich die grundlegenden Prinzipien. Israel muss anerkennen, dass es sich vollständig zurückziehen muss, dass alle Siedlungen illegal sind, dass die Palästinenser nach internationalem Recht das Recht haben, zurückzukehren und Entschädigung zu erhalten. Nach den grundlegenden Prinzipien kann es keinen Kompromiss geben. Als Israel das Gebiet räumte, das es in der Sinaihalbinsel besetzt hatte, hat Ägypten unter Herrn Sadat jeden letzten Zentimeter des Sinai gefordert. Er sagte: Kein bisschen weniger. Da gab es ein winzig kleines Gebiet, winzig, so groß wie dieser Raum, Taba genannt. Und Ägypten sagte: Taba gehört uns. Ihr werdet es aufgeben müssen. Irgendwann ging es zur internationalen Schiedsstelle und Israel musste Taba verlassen. Und das gleiche Prinzip muss hier gelten. Sobald man die Prinzipien akzeptiert, ja, da ist Raum für Verhandlungen, Argumente. Lasst uns annehmen, Israel sagt: Aber wir würden gerne 3% des Westjordanlandes behalten, wo unsere Hauptsiedlungen sind. Okay, die Palästinenser können sagen: Ihr wollt 3% des Westjordanlandes behalten, wo eure Hauptsiedlungen sind, dann, weil das ganze Westjordanland uns gehört, müsst Ihr uns ungefähr 3% von Israel geben, wo Gaza ist. Gaza gehört zu den am dichtesten besiedelten Gebieten in der Welt. Lasst uns einen Gebietstausch vornehmen. Ihr behaltet 3%, ihr gebt uns 3%. Land, das ungefähr von gleicher Qualität ist. Versucht nicht, uns Sanddünen zu geben. Gebt uns Qualitätsland. Das ist vernünftig und ich stimme zu: Man muss es besprechen. Da wird es Streitpunkte geben; es gibt immer Streitpunkte bei Verhandlungen. Man kann nicht sagen: Wir behalten 10% und ihr bekommt nichts zum Ausgleich. Das kann man nicht akzeptieren. Man muss die Grundsätze akzeptieren. Und die Frage der Flüchtlinge: Ich bin auch der Meinung, dass es nicht leicht sein wird; ich bin auch der Meinung, es ist nicht leicht. Aber dann ist es Israels Verpflichtung, ein Angebot zu machen in der Form, dass die Palästinenser sagen: Okay, alles in allem nehmen wir das Angebot an und wir werden unsererseits das Recht aufgeben. Die Tatsache, dass man ein Recht hat, bedeutet nicht, dass man dieses Recht ausüben muss. Jemand kann Ihnen immer ein Angebot machen. Und Sie entscheiden: Okay, wenn du mir das im Austausch gibst, dann gebe ich mein Recht auf. Ich nehme dies stattdessen. Es gibt Möglichkeiten für so etwas. Meine Erfahrung – ich kenne viele Palästinenser. Ich habe dort über eine ziemlich lange Zeit gelebt, über viele Jahre – Palästinenser sind ganz vernünftige Leute. Und wenn man Ihnen ein vernünftiges Angebot macht, nicht eines, welches von ihnen verlangt, ihre Würde aufzugeben, sondern das es ihnen ermöglicht, Ihre Würde zu erhalten, dann habe ich überhaupt keinen Zweifel, dass sie in den Verhandlungen absolut vernünftig sind, und dass sogar die schwierige Flüchtlingsfrage gelöst werden kann. Aber man kann überhaupt nichts lösen, wenn Israel die grundlegenden Prinzipien nicht akzeptiert. Und das ist das Problem. Sie sagten, sie waren bei den Vereinten Nationen. Deshalb wissen sie, die Vollversammlungsresolution schaut sich schlicht das an, was sie die Grundlagen nennen zur Lösung des Konflikts. Sie behandeln die Einzelheiten nicht, nur das Grundsätzliche. Israel lehnt die Grundlagen ab, zusammen mit den Vereinigten Staaten. Und das ist das Hindernis. Was die Anerkennung betrifft: Ich glaube, dass es überhaupt nicht schwierig ist. Es ist das Recht. Da muss gegenseitige Anerkennung sein. Es kann nicht einseitig sein. Man kann von der Hamas nicht verlangen was man nicht von Israel verlangt. Man kann nicht sagen: ‚Hamas muss Israel anerkennen‘, ohne gleichzeitig zu sagen: ‚Israel muss das Recht der Palästinenser auf einen Staat innerhalb ihrer rechtmäßigen Grenzen anerkennen‘. Nicht Israels Vorstellung eines Staates, der eher eine Telefonzelle mit einer Fahne ist – das ist kein Staat. Man muss das palästinensische Recht auf einen Staat anerkennen, mit seinen rechtmäßigen Grenzen. Keine israelische Regierung hat das jemals gemacht. In der Tat, Israel - wenn man den Goldstone-Bericht liest - Israel, nach Aussage von Goldstone hat es bereits 10% von Gaza annektiert, das Gebiet hinter der Mauer. Goldstone sagt: Es ist vorbei. Sie haben es annektiert, was eine grundsätzliche Verletzung des internationalen Rechts ist. Der einzige andere Punkt, den ich machen möchte, ist: Israel sucht ständig nach Ausreden, um nicht verhandeln zu müssen. Im Augenblick sagt es: Mit wem sollen wir verhandeln? Sollen wir mit der palästinensischen Autonomiebehörde verhandeln? Sollen wir mit Hamas verhandeln? Das ist ein altes Lied. Es ist eine alte Melodie. Die Briten pflegten das Gleiche in Indien zu sagen. Mit wem sollen wir verhandeln? Sollen wir mit der Kongresspartei verhandeln, der Partei von Nehru und Gandhi? Sollen wir mit der Moslemischen Liga, der Partei von Herrn Jinnah verhandeln? Sie haben die gleiche Art der Argumentation verwendet. Wenn es wahr wäre, dass das Problem Hamas ist, oder mit wem man verhandeln soll, Hamas ist erst im Januar 2006 an die Regierung gekommen. Bei dem Zeitraum von Mitte der 1970er Jahre bis zum Jahr 2006 reden wir über 30 Jahre. Die palästinensische Befreiungsorganisation hat die Zwei-Staatenlösung unterstützt. Warum hat Israel nicht mit ihnen verhandelt bevor Hamas gewählt wurde, wenn das das wirkliche Problem wäre? Das wirkliche Problem ist nicht Hamas. Das wirkliche Problem ist nicht die palästinensische Autonomiebehörde. Das wirkliche Problem ist nicht die Zerstrittenheit der beiden, so real sie ist. Das wirkliche Problem ist, Israel möchte ein Ergebnis unter Bedingungen, die kein Palästinenser - sogar die Palästinenser, die ihr Gehalt von Israel bekommen - kein Palästinenser kann das annehmen. - 2 -
Frage:Mein Name ist Yaron. Und ich glaube Sie reden sehr objektiv. Und ich glaube, dass einige von den Dingen, die sie sagten, nicht so ganz stimmen. Ein Beispiel ist das Thema der Mauer. Das Ergebnis der Mauer ist, dass 99% der Aktionen der Terroristen durch die Mauer verhindert wurden. Deshalb glaube ich, es geht nicht nur um die Gesetze, die von der UN niedergeschrieben wurden, schwarz auf weiß, es geht auch um Menschenleben, die tatsächlich durch die Mauer gerettet wurden. Und ich glaube, die Mauer ist keine Grenze, sie ist ein Lebensretter. Und eine andere Sache, die sie davor sagten, was die UN-Entscheidungen betrifft, dass Israel die Gebiete von 1967 zurückgeben sollte. Ich glaube die UN machte noch eine andere Entscheidung, 1948, dass das palästinensische Territorium aufgeteilt werden sollte in einen jüdischen Staat und in einen palästinensischen Staat. Und ich glaube, 1948 haben die Palästinenser es abgelehnt, einen jüdischen Staat anzuerkennen in Ihrer Nähe. Vielleicht war das der Hauptgrund für die Kriege von 1948 bis heute. Meine Frage ist: Ich glaube, dass viele Sachen heute offensichtlich sind. Die Situation ist schon 60 Jahre alt und alle wissen, was getan werden müsste. Alle wissen was Israel zurückgeben sollte und was der Friedensprozess sein sollte. Aber die wirkliche Frage ist, dass, wenn es am Ende nebeneinander zwei Staaten gibt, ob die Palästinenser garantieren könnten, dass Ostjerusalem nicht eine Quelle für Raketenangriffe auf Tel Aviv sein würde, das 88 km Luftweg entfernt ist. So wie es in Gaza geschah, als sie Gaza geräumt haben. So, sie haben angegriffen. N.F.: Okay, zuallererst bin ich froh, Yaron - ich nenne Sie bei Ihrem Vornamen - ich bin froh, dass Yaron hier ist, und ich glaube persönlich, es bedarf einer Menge moralischen Mutes aufzustehen und eine unpopuläre Frage zu stellen. Und deshalb bin ich froh, dass er den moralischen Mut gefunden hat, aufzustehen und eine Frage zu stellen. Und jetzt möchte ich den tschechischen Zuhörern ein Kompliment aussprechen, weil normalerweise in den Vereinigten Staaten, wenn Sie eine Frage wie diese gestellt hätten, hätte es eine Menge Ungeduld gegeben von Leuten unter den Zuhörern. Und ich war sehr froh zu sehen, dass alle respektvoll und ruhig zugehört haben. Und dies ist ein echtes Kompliment gegenüber den Menschen hier. Und sie sollten auf Ihre eigene kleine Weise in diesem kleinen Raum, Sie sollten stolz auf sich sein. So wird eine ernsthafte Diskussion geführt. Jetzt lassen Sie mich versuchen, auf die von Ihnen vorgebrachten Fragen zu antworten: Erstens, die Frage der Mauer. Sie sagten, dass die Mauer eine große Anzahl von Terroristenangriffen verhindert hat. Das mag oder mag auch nicht stimmen, denn Hamas hatte irgendwann beschlossen, dass die Strategie mit Terroristenangriffen, mit Selbstmordanschlägen kontraproduktiv war, und sie beendeten sie. Aber nehmen wir Ihr Argument für sich allein. Sie erinnern sich, als ich dieses Thema diskutierte, habe ich Ihnen nicht meine Meinung erzählt, ich habe Ihnen die Meinung der höchsten rechtlichen Instanz dieser Welt vorgetragen, des Internationalen Gerichtshofs. Deshalb ist Ihr Streit keiner mit mir. Ihr Streit findet mit den 15 Richtern statt, die in diesem Gremium sitzen. Und die Richter haben vorsichtig die Frage untersucht, ob die Mauer legal ist, um Terroristenangriffe zu verhindern. Und sie führten zweierlei aus: Erstens, heißt es, Israel hatte immer die Option, eine Mauer entlang seiner Grenze zu bauen, Wenn es sich wirklich Sorgen um Angriffe auf Israel machte, warum sind 85% des Verlaufs der Mauer auf palästinensischen Gebiet? Das war die erste Frage, die sie sich stellten. Die zweite Frage, die sie fragten: Wenn es bei dieser Mauer wirklich darum geht, Terroristenangriffe zu verhindern, warum hat sie diesen merkwürdigen Verlauf ? – Sie verwendeten den speziellen englischen Ausdruck „sinuous“ für schlängelnd – das heißt, sich windend. Warum nimmt sie einen solchen, sich schlängelnden Verlauf, der die Siedlungen einschließt? Wenn es darum ginge, Israel innerhalb seiner legalen Grenzen zu beschützen, warum verläuft sie um 60% der Siedlungen und 80% der Siedler? Das hört sich nicht so an, als ob sie Israel beschützen soll. Das sieht eher danach aus, dass sie die Siedlungen und das Land, auf dem sie sich befinden, nach Israel einbeziehen soll. Es war auf dieser Basis, dass der Gerichtshof die Mauer für illegal erklärte. Sie äußerten sich sehr deutlich. Sie sagten: Diese Entscheidung bezieht sich auf die Mauer im Westjordanland. Die 15% der Mauer, die entlang Israels Grenze verlaufen, darüber brauchen wir nicht zu diskutieren. Jedes Land hat das Recht, eine Mauer zu bauen, wenn es sich dazu entschließt - entlang seiner Grenzen. Die andere Frage, die Sie stellten - lassen Sie mich darauf ein wenig kürzer schauen, denn ich glaube ich habe diese Fragen behandelt oder habe es zumindest versucht. – Sie stellten die Frage, ob es eine Übereinstimmung gibt, wie können wir sicherstellen, dass die Araber, in diesem Fall die palästinensischen Araber, die Vereinbarung einhalten und sie nicht als eine Startrampe verwenden, um Israel anzugreifen? Und wie ich Ihnen schon dargelegt habe, wenn man sich die tatsächlichen Gegebenheiten anschaut bezüglich der Vereinbarungen, denn es hat Vereinbarungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gegeben, in den verschiedensten Formen. Wie Zeev Maoz betont, haben die Araber eine bemerkenswerte Tendenz, Vereinbarungen einzuhalten. Es ist Israel, das die Vereinbarungen bricht. Das ist, was die Belege besagen. Also lasst uns den speziellen Fall anschauen, den sie vorgebracht haben, den von Gaza. Da gibt es zwei Dinge, die Sie sagten: Erstens. Sie sagten, Israel habe sich aus Gaza zurückgezogen. Aber keine internationale Organisation akzeptiert das. Sie sagen, dass, als die israelischen Truppen von innerhalb Gazas an den Rand von Gaza verlegt wurden - Human Rights Watch, Amnesty International, der Goldstone Bericht, sie kommen alle zum gleichen Schluss - Gaza ist immer noch besetzt. Israel kontrollierte den Luftraum von Gaza nachdem die Truppen das Innere verlassen hatten, Israel kontrollierte das Wasser von Gaza, Israel kontrollierte wer hinein ging und wer heraus ging, was hinein ging und was heraus ging. Israel kontrollierte alles. Es kontrollierte es jetzt durch Fernsteuerung, aber die Besatzung blieb bestehen. Nichts hat sich verändert, außer dass die Siedlungen abgerissen wurden. Aber die Besatzung bestand weiterhin. Das war der Schluss von Human Rights Watch, von Amnesty International und der anderen Organisationen, die ich erwähnt habe. Sachlich ist es falsch was sie sagten, dass Israel sich zurückgezogen hätte. Nein, es hat sich nicht zurückgezogen. Was Israel gemacht hat, war, es warf den Schlüssel den Palästinensern zu und diese waren jetzt in der Lage, ihre Zellen zu öffnen. Das stimmt. Aber dann hat Israel die Gefängnistore dicht gemacht. So, innerhalb des Gefängnisses konnten sie jetzt frei herumlaufen. Aber das Gefängnis war noch dicht abgeschlossen. Und das bringt mich zu Ihrem zweiten Punkt. Gut, wem kann man vertrauen? Yaron sagt, wie können wir wissen, wenn es zwei Staaten gibt, dass die Palästinenser dies nicht benutzen, um Raketenangriffe zu starten. Und wie er sagt, von Ostjerusalem aus. Eine rationale Person schaut sich die Belege an. Und da gibt es jetzt sogar einen Beleg für Hamas. Im Juni 2008 begann zwischen Israel und der Hamas ein Waffenstillstand. Und dieser Waffenstillstand wurde über Ägypten verhandelt. Jede Seite hatte Verantwortungen unter der Waffenstillstandsvereinbarung. Hamas war verpflichtet, ihre Raketenangriffe auf Israel einzustellen. Und Israel war verpflichtet, seine illegale Blockade von Gaza aufzuheben. Was ist passiert? Erstens, - das israelische Außenministerium hat es bestätigt und ich zitiere: -„Hamas war besorgt, den Waffenstillstand einzuhalten.“ Hamas war besorgt, den Waffenstillstand einzuhalten. Aber Israel hat die Blockade von Gaza nicht aufgehoben. Das war seine Verpflichtung. Es war deshalb Israel, dass die Vereinbarung gebrochen hat. Und dann, am 4. November, wie Amnesty International in seinem Jahrbuch für 2009 klar darstellt. Dort steht: Für viereinhalb Monate hat der Waffenstillstand gehalten, bis zum 4. November, als Israelis nach Gaza eingedrungen sind und sechs palästinensische Kämpfer töteten. Das war als die Raketenangriffe der Hamas gegen Israel wieder losgingen. Also wiederum, wenn man auf das tatsächliche Geschehen sieht, ist die rationale Frage nicht, wie können wir den Palästinensern trauen. Die rationale Frage ist, können wir Israel trauen, seine Verpflichtungen einzuhalten, wenn es eine Zwei-Staatenvereinbarung zum Konflikt gibt? Das ist, was rationale Leute tun. Übersetzung: Peter Voß Die Bilder sind dem Bericht der Arabischen Liga vom 30.4.2009 entnommen |